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Zitierungen von § 5a SchwarzArbG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5a SchwarzArbG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchwarzArbG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 3 SchwarzArbG Befugnisse bei der Prüfung von Personen (vom 30.12.2025)
... der Zollverwaltung 1. eine elektronische Einsichtnahme von der Amtsstelle aus nach § 5a Absatz 1 durchführen oder 2. die elektronische Übermittlung nach § 5a Absatz 2 ... § 5a Absatz 1 durchführen oder 2. die elektronische Übermittlung nach § 5a Absatz 2 verlangen. Die Erteilung von Auskünften nach Absatz 1a Nummer 1 und die ...
§ 4 SchwarzArbG Befugnisse bei der Prüfung von Unterlagen und Daten (vom 30.12.2025)
... Einsichtnahme in die Unterlagen und Daten des Prüfbeteiligten von der Amtsstelle aus nach § 5a Absatz 1 durchführen oder 3. die elektronische Übermittlung der Unterlagen und Daten ... oder 3. die elektronische Übermittlung der Unterlagen und Daten nach § 5a Absatz 2 verlangen. Für Satz 1 Nummer 2 und 3 gilt Absatz 1 Satz 4 entsprechend, ...
§ 5 SchwarzArbG Duldungs- und Mitwirkungspflichten (vom 30.12.2025)
... erfolgen. Für die elektronische Übertragung in Ton oder in Bild und Ton gilt § 5a Absatz 2 Satz 4 entsprechend. (3) Ausländer und Ausländerinnen sind ferner ...
 
Zitat in folgenden Normen

Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG)
G. v. 20.04.2009 BGBl. I S. 799; zuletzt geändert durch Artikel 8 Abs. 4 G. v. 12.05.2026 BGBl. 2026 I Nr. 137
§ 17 AEntG Befugnisse der Behörden der Zollverwaltung und anderer Behörden (vom 30.12.2025)
... §§ 2, 3 bis 7, 13, 14, 15 bis 20, 22 und 23 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes sind entsprechend ...

Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG)
neugefasst durch Artikel 1 B. v. 03.02.1995 BGBl. I S. 158; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 369
§ 17a AÜG Befugnisse der Behörden der Zollverwaltung (vom 30.12.2025)
... §§ 2, 3 bis 7, 13, 14, 15 bis 20, 22 und 23 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes sind entsprechend ...

Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft (GSA Fleisch)
Artikel 30 G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2541, 2572; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 369
§ 6b GSA Fleisch Prüfung und Befugnisse der Behörden der Zollverwaltung (vom 30.12.2025)
... des § 6a obliegt den Behörden der Zollverwaltung. (2) Die §§ 2, 3 bis 7, 13, 14, 15 bis 20, 22 und 23 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes sind entsprechend ...

Mindestlohngesetz (MiLoG)
Artikel 1 G. v. 11.08.2014 BGBl. I S. 1348; zuletzt geändert durch Artikel 8 Abs. 3 G. v. 12.05.2026 BGBl. 2026 I Nr. 137
§ 15 MiLoG Befugnisse der Behörden der Zollverwaltung und anderer Behörden; Mitwirkungspflichten des Arbeitgebers (vom 30.12.2025)
... §§ 2 bis 7, 13, 14, 15 bis 20, 22 und 23 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes sind entsprechend ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung
G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 369
Artikel 1 SchwarzArbMoG Änderung des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes
... 4 Befugnisse bei der Prüfung von Unterlagen und Daten". b) Die Angabe zu § 5a wird durch die folgende Angabe ersetzt: „§ 5a Elektronische Einsichtnahme ... b) Die Angabe zu § 5a wird durch die folgende Angabe ersetzt: „ § 5a Elektronische Einsichtnahme in und Übermittlung von Unterlagen und Daten § ... ver- oder entliehen werden oder wurden,". cc) In Nummer 8 wird die Angabe „ § 5a " durch die Angabe „§ 5b" ersetzt. b) Nach Absatz 4 wird der ... der Zollverwaltung 1. eine elektronische Einsichtnahme von der Amtsstelle aus nach § 5a Absatz 1 durchführen oder 2. die elektronische Übermittlung nach § 5a Absatz 2 ... § 5a Absatz 1 durchführen oder 2. die elektronische Übermittlung nach § 5a Absatz 2 verlangen. Die Erteilung von Auskünften nach Absatz 1a Nummer 1 und die Vorlage ... Einsichtnahme in die Unterlagen und Daten des Prüfbeteiligten von der Amtsstelle aus nach § 5a Absatz 1 durchführen oder 3. die elektronische Übermittlung der Unterlagen und Daten ... oder 3. die elektronische Übermittlung der Unterlagen und Daten nach § 5a Absatz 2 verlangen. Für Satz 1 Nummer 2 und 3 gilt Absatz 1 Satz 4 entsprechend, und zwar ... und Ton erfolgen. Für die elektronische Übertragung in Ton oder in Bild und Ton gilt § 5a Absatz 2 Satz 4 entsprechend." c) Absatz 3 wird wie folgt geändert: aa) In Satz ... wird die Angabe „oder Listen" gestrichen. 8. Nach § 5 wird der folgende § 5a eingefügt: „§ 5a Elektronische Einsichtnahme in und Übermittlung ... 8. Nach § 5 wird der folgende § 5a eingefügt: „ § 5a Elektronische Einsichtnahme in und Übermittlung von Unterlagen und Daten (1) Der ... des § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 und 5 geleistet wird." 9. Der bisherige § 5a wird zu § 5b. 10. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ...