Iran-Gespräche in Pakistan: Diplomatie ohne Chance?
Die Gespräche sollen Samstagmorgen in Pakistans Hauptstadt Islamabad stattfinden
(Bild: tfimaoun/Shutterstock.com)
Iran und USA verhandeln erstmals direkt in Islamabad: Vier Akteure, kein gemeinsames Ziel, kein Vertrauen. Ein Gastbeitrag.
Am Samstag werden iranische und amerikanische Unterhändler in Islamabad zu den ersten direkten Gesprächen seit Kriegsbeginn am 28. Februar zusammenkommen. Das von Pakistan vermittelte Treffen ist ein erster Test dafür, ob der Waffenstillstand vom 7. April in etwas Dauerhafteres überführt werden kann.
Die Hindernisse sind jedoch gewaltig. Sowohl die USA als auch der Iran haben den Sieg für sich reklamiert und darauf bestanden, dass die Gespräche zu ihren Bedingungen beginnen. Gleichzeitig hat Israel seine Bombenkampagne im Libanon fortgesetzt.
Zählt man Pakistan als Vermittler hinzu, gibt es vier Akteure, die jeweils ein partielles Veto gegen ein Kriegsende haben – und keiner von ihnen ist sich einig, was ein Ende dieses Krieges überhaupt bedeuten würde.
Um dies zu verstehen, muss man einen Schritt zurücktreten und die tieferen Dynamiken betrachten, die eine Einigung erschweren.
Das Verhandlungsproblem
Forscher zur Beendigung von Kriegen argumentieren, dass Konflikte enden, wenn beide Seiten eine ausgehandelte Lösung akzeptieren, die für sie besser ist als ein weiterer Krieg – eine scheinbar einfache Annahme, die jedoch an strukturellen Hindernissen scheitert, die diesen Krieg besonders resistent gegen eine Lösung machen. Drei Mechanismen erklären das.
Der erste ist das Informationsproblem. Kriege werden auch geführt, um sichtbar zu machen, was Diplomatie nicht klären konnte: wie entschlossen jede Seite ist, ihre Ziele zu erreichen, und wie viel Schmerz sie dafür in Kauf nimmt.
Sechs Wochen andauernde Angriffe haben dazu beigetragen. Beide Seiten haben nun ein klareres Bild von amerikanischer Entschlossenheit und iranischer Fähigkeit, Treffer einzustecken und weiterzukämpfen.
Das eigentliche Hindernis ist jedoch das Glaubwürdigkeitsproblem. Der Iran hat früher Verifikationsregime akzeptiert, wie das JCPOA zeigt. Doch die USA und Israel begannen diesen Krieg, während noch aktiv verhandelt wurde. Ein omanischer Vermittler sprach sogar davon, ein Durchbruch sei "in Reichweite". Keine Seite kann nun glaubwürdig Zusagen machen.
Der Iran kann nicht sicher sein, dass ein neues Abkommen die nächste israelische Regierung übersteht. Washington kann nicht sicher sein, dass der Iran den nachlassenden Druck nicht nutzt, um Zerstörtes wieder aufzubauen. Das Problem wird durch den 15-Punkte-Plan der USA zusätzlich verschärft, da dieser nicht nur nukleare Beschränkungen, sondern auch die Aussetzung ballistischer Programme sowie Bedingungen, die faktisch auf einen Regimewechsel hinauslaufen, fordert.
Der Iran hat diese Forderungen bereits als "extrem gierig und unvernünftig" zurückgewiesen. Formale Verpflichtungen erfordern nicht nur Mechanismen, sondern auch den Glauben, dass die andere Seite sie einhält. Dieser Glaube wurde am 28. Februar zerstört, als Bomben fielen, während die Diplomaten noch verhandelten.
Der dritte Mechanismus ist möglicherweise der grundlegendste: die Unteilbarkeit der Streitfrage. Das Wissen des Irans zur Urananreicherung lässt sich nicht auslöschen und die verbleibende Infrastruktur kann, so beschädigt sie auch sein mag, nicht vollständig überprüft werden, ohne dass Teheran den erforderlichen Zugang gewährt, was es bereits verweigert hat.
Entweder verfügt der Iran über die technische Fähigkeit zu einem schnellen Durchbruch – oder nicht. Diese binäre Realität ist keine Verhandlungsposition, sondern eine strukturelle Eigenschaft des Problems. Sie weist genau auf das mehrdeutige, umstrittene Ende hin, auf das wir zusteuern.
Israel kontrolliert den Auslöser, nicht den Ausstieg.
Die USA und Israel begannen diesen Krieg gemeinsam am 28. Februar. Doch wie Außenminister Marco Rubio einräumte, bestand Amerikas eigentliche Wahl nicht darin, ob man kämpft, sondern wie man weitermacht: Israels Kalkül bestimmte Washingtons Optionen.
Wenn eine Schutzmacht ihre Unterstützung bedingungslos macht, überträgt sie die Agenda-Setzung auf den kleineren Partner. Und was für den Einstieg gilt, gilt – noch stärker – für den Ausstieg: Einen Krieg zu beginnen und zu beenden, erfordert unterschiedliche Arten von Macht.
Die Bedingungen Israels für ein Kriegsende sind die anspruchsvollsten aller Beteiligten: nicht nur ein geschwächtes iranisches Atomprogramm, sondern ein bis zur strategischen Irrelevanz geschwächtes Regime. Diese Schwelle ist jedoch nicht erreicht. Premierminister Benjamin Netanjahu kann keinen Kompromiss akzeptieren, ohne Empörung in seiner Koalition auszulösen.
Robert Putnams Konzept des Zwei-Ebenen-Spiels beschreibt diese Falle präzise: Führungspersonen müssen gleichzeitig internationale Verhandlungspartner und einheimische Öffentlichkeiten zufriedenstellen. Läuft diese Anforderung auseinander, werden sie handlungsunfähig. Das gibt Netanjahu die Macht, jede unzureichende Einigung zu blockieren, aber nicht die Mittel, das dafür nötige Ergebnis herbeizuführen.
Das ist die Falle in Reinform. Israel kann ein Abkommen blockieren, das ihm nicht gefällt. Der Waffenstillstand, den israelische Offizielle sofort als unzureichend und für den Libanon nicht anwendbar bezeichneten, zeigt die Grenzen der Fähigkeit Washingtons auf, den Krieg zu eigenen Bedingungen zu beenden.
Die USA verfügen über materielle, aber nicht über politische Hebel
Die USA traten in diesen Krieg ohne klar definiertes eigenes Ziel ein, das sich von Israels Zielen unterscheidet und zu amerikanischen Bedingungen erreichbar wäre.
Wie Rubio einräumte, bestand die Wahl nie zwischen Krieg und Frieden, sondern zwischen zwei Wegen in denselben Konflikt. Ohne ein eigenständiges Ziel fehlt Washington die Grundlage, den Sieg zu erklären und auszusteigen. Seine Ausstiegskriterien sind von der Erfolgsdefinition des Verbündeten abgeleitet.
Washington hat Israels Ziele – Schwächung des Regimes und Neutralisierung des Atomprogramms – formal übernommen und sich gleichzeitig als möglicher Vermittler gegenüber Teheran positioniert. Das ist der zentrale Widerspruch der US-amerikanischen Strategie: Man kann nicht mit einem Regime verhandeln, das man gleichzeitig zu zerstören versucht.
Trumps Schwanken zwischen der Drohung, den Iran "in die Steinzeit zurückzubomben", und der Beschreibung "sehr guter und produktiver Gespräche" mit Teheran im selben Nachrichtenzyklus ist das logische Ergebnis einer von Anfang an inkohärenten Strategie.
Umfragen bestätigen den innenpolitischen Druck. Nur 34 Prozent der Amerikaner unterstützen einen Krieg gegen den Iran – ein Rückgang um sieben Punkte seit Kriegsbeginn. Selbst innerhalb der republikanischen Wählerschaft lehnen inzwischen 28 Prozent einen Krieg ab, und fast ein Drittel sagt, er lohne sich nicht, wenn die Benzinpreise um einen Dollar pro Gallone steigen.
Der Druck auf Trump geht in Richtung Ausstieg – und nun hat er einen gefunden. Doch der Waffenstillstand wurde von Pakistan vermittelt, orientiert sich an einem 10-Punkte-Vorschlag des Iran und wurde von Israel nur widerwillig akzeptiert.
Der Iran weiß, wie man wartet
Teherans öffentliche Position ist konsistent, auch wenn seine internen Kalkulationen undurchsichtig bleiben. Das Endziel des Irans ist das Überleben des Regimes bei Erhalt seiner Anreicherungskapazität – nicht Sieg, sondern Kontinuität. Das ist eine deutlich niedrigere Hürde als die, die sich die anderen Akteure setzen – und gerade deshalb am ehesten erreichbar.
An dieser Stelle wird die Arbeit von Hein Goemans zur politischen Überlebenslogik von Führungspersonen entscheidend. Wer bei einer Niederlage schwere innenpolitische Konsequenzen fürchten muss – bis hin zur Destabilisierung des Regimes oder einem Aufstand –, kämpft länger und akzeptiert schlechtere Erfolgsaussichten als jemand, der sich geordnet aus der Politik zurückziehen kann.
Irans Führung verhandelt aus einer existenziellen Perspektive. Eine Einigung, die wie eine Kapitulation aussähe, könnte für das Regime gefährlicher sein als ein verlängerter Konflikt, da sie den Kritikern im Inland genau die Gelegenheit böte, die Legitimität der Führung infrage zu stellen.
Das erklärt, warum der Iran den 15-Punkte-Plan der USA formell als "extrem gierig und unvernünftig" zurückgewiesen hat. Das Außenministerium erklärte: "Verhandlungen sind in keiner Weise mit Ultimaten, Verbrechen oder der Drohung von Kriegsverbrechen vereinbar."
Selbst während es dem Waffenstillstand zustimmte, erklärte der Iran, der Krieg dauere an und seine "Hand liegt am Abzug". Diese Signale schließen ein Abkommen nicht aus, unterstreichen aber Irans Entschlossenheit, eine öffentliche Kapitulation zu vermeiden.
Die Bedingungen entwickeln sich zu Irans Gunsten. Der Druck durch die anstehenden Zwischenwahlen in den USA, eine sich abschwächende Weltwirtschaft und steigende Ölpreise treibt Washington in Richtung einer Einigung. Teheran weiß zu warten – und die ökonomische Uhr tickt in seine Richtung.
Drei Kriege, drei Enden – und eine Pause
Irans 10-Punkte-Vorschlag, der Teheran die Koordinationshoheit über die Straße von Hormus belässt und eine vollständige Aufhebung der Sanktionen fordert, deutet darauf hin, dass das Land aus einer Position der Stärke heraus verhandelt, nicht aus Verzweiflung.
Der Waffenstillstand bestätigt genau das, was die Verhandlungstheorie vorhersagt: Dieser Konflikt wird nicht mit einer klaren Einigung enden, sondern mit einer Reihe umstrittener Pausen.
Die eingangs beschriebenen Glaubwürdigkeitsprobleme bestehen fort und ein zweiwöchiger Waffenstillstand ändert daran nichts. Die Pause wird in Tagen gemessen, die strukturellen Probleme, die sie bestehen lässt, jedoch in Generationen.
Niemand hat gewonnen, auch wenn alle behaupten werden, es getan zu haben. Die nächste Krise ist bereits in den Bedingungen dieser angelegt.
Farah N. Jan ist Senior Lecturer für Internationale Beziehungen an der University of Pennsylvania. Der Fokus ihrer Arbeit liegt auf nuklearer Proliferation, Bündnispolitik und Sicherheitsdynamiken in Südasien und im Nahen Osten. Derzeit arbeitet sie an einem Buch über die sicherheitspolitische Partnerschaft zwischen Pakistan und Saudi-Arabien.
Dieser Text erschien zuerst bei unserem Partnerportal Responsible Statecraft auf Englisch.