Sowjetische Kontrollkommission

Empfang bei der Sowjetischen Kontrollkommission am 11. November 1949

Die Sowjetische Kontrollkommission (SKK) war eine Überwachungs- und Leitungsinstitution der Besatzungsmacht über die Führung der Deutschen Demokratischen Republik. Sie bestand vom 10. Oktober 1949 bis zum 28. Mai 1953.

Ihre Legitimation begründete sich in den Vereinbarungen, die die Siegermächte in der Konferenz von Potsdam (17. Juli bis 2. August 1945) getroffen hatten. Danach sollte die Militärregierung ihre Aufgaben nach einer Übergangszeit formell an zu bildende deutsche Verwaltungsorgane übertragen. Sie löste die „Sowjetische Militäradministration in Deutschland (SMAD)” ab, die zuvor die alleinige administrative Gewalt in der Sowjetischen Besatzungszone ausgeübt hatte. Durch die Gründung der Deutschen Demokratischen Republik am 7. Oktober 1949 waren die Voraussetzungen gegeben, die Militärregierung abzulösen.

Das bedeutete jedoch keinesfalls, dass die Regierung der DDR unabhängig entscheiden konnte. Die Sowjetische Kontrollkommission konnte jederzeit Einfluss nehmen. Sie konnte zu treffende Entscheidungen vorgeben oder getroffene Entscheidungen revidieren. Sie kontrollierte sowohl die Regierung der DDR als auch die Landesregierungen.

Als Chef der SKK wurde der Oberkommandierende der Gruppe der Sowjetischen Besatzungstruppen in Deutschland, Armeegeneral Wassilij I. Tschuikow, eingesetzt. Die SKK sollte die Durchführung der auf der „Konferenz von Potsdam” getroffenen Vereinbarungen als auch die anderen alliierten Beschlüsse in der DDR überwachen. Außerdem hatte sie die Interessen der UdSSR in der DDR zu vertreten. Aber sie unterstützte auch die SED bei ihren Maßnahmen gegen innere und äußere politische Gegner.

Nach dem Tod Josef Stalins wurde die SKK am 28. Mai 1953 in die „Hohe Kommission der UdSSR in Deutschland” umgewandelt. Der bisherige politische Berater General Tschuikows, Wladimir S. Semjonow, wurde zum Hohen Kommissar ernannt.

Die UdSSR bestätigte am 20. September 1955 mit der Unterzeichnung des Staatsvertrages mit der ostdeutschen Regierung die „volle Souveränität“ der DDR. Das Amt des sowjetischen Hochkommissars wurde aufgehoben. Faktisch übte die UdSSR aber weiterhin eine Kontrollfunktion aus, die nach der Auflösung von SKK und Hohem Kommissariat vor allem durch die Botschaft der UdSSR in der DDR ausgeübt und durch die fortdauernde Präsenz sowjetischer Truppen in der DDR abgesichert wurde.

Literatur

• Das SKK-Statut. Zur Geschichte der Sowjetischen Kontrollkommission in Deutschland 1949 bis 1953. Eine Dokumentation. (im Auftrag des Instituts für Zeitgeschichte zusammengestellt und eingeleitet von Elke Scherstjanoi), Saur, München 1998, ISBN 3-598-11333-1.
• Prokop, Siegfried: Der 17. Juni 1953. Geschichtsmythen und historische Prozesse. Konzepte – Zeitzeugen – Chronik der Ereignisse (= Hefte zur DDR-Geschichte. 81), Berlin 2003.