Pressemitteilungen

Mehrere Abgeordnete unterschiedlicher Bundestagsparteien wollen mit einem Gesetzentwurf zur Einführung der Widerspruchslösung die Organspende in Deutschland neu regeln. Gesundheitsminister Clemens Hoch unterstützt diese Initiative ausdrücklich und hofft auf eine breite Mehrheit im Deutschen Bundestag. „Die Widerspruchslösung muss endlich gesetzlich verankert werden. Sie stellt einen fairen, solidarischen und verantwortungsvollen Weg…

„Die erneute Insolvenzanmeldung für das Heilig-Geist-Hospital Bingen ist ein schwieriger Gang. Nach den großen gemeinsamen Anstrengungen der vergangenen Monate ist das eine bittere Nachricht für die Menschen vor Ort. Stadt und Landkreis haben in den vergangenen zwei Jahren mit erheblichem finanziellen Engagement Verantwortung übernommen, um den Standort zu stabilisieren. Dass diese Mittel bereits aufgebraucht sind, zeigt den Ernst der…

Der Impfstoffhersteller BioNTech plant laut eigenen Angaben die Schließung mehrerer Produktionsstandorte. Das Mainzer Unternehmen begründet bei der Vorstellung seiner Quartalszahlen die Einschnitte mit einer zu geringen Auslastung, Überkapazitäten und Kosteneinsparungen. Betroffen seien unter anderem der Produktionsstandort in Idar-Oberstein. „Die heute bekannt gewordenen Pläne von BioNTech sind eine Zäsur und zugleich schmerzhafter…

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat Vorschläge zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung in das Bundeskabinett eingebracht. Dieses hat heute den Plänen zugestimmt. „Dass wir eine Reform zur Vermeidung weiterer Belastungen der Beitragszahler in der Gesetzlichen Krankenversicherung brauchen, steht außer Frage. Es ist gut, dass die Bundesregierung handelt. Aber die vorliegenden Beschlüsse gehen in Teilen in die…

Auch im aktuellen Sommersemester werden wieder Wissenschaftlerinnen im Rahmen des

Mary Somerville-Lehrauftragsprogramms auf ihrem Weg zu einer Professur an drei rheinland-pfälzischen Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) gefördert. Wissenschaftsminister Clemens Hoch informierte die antragstellenden Hochschulen in Bingen, Trier und Mainz über die Förderzusage. Zwölf Neuanträge und 16 Verlängerungsanträge

der drei HAW haben…

„Die Rückkehr des Vereinigten Königreichs in das Erasmus+-Programm ist ein starkes Signal für die europäische Zusammenarbeit in Bildung, Wissenschaft und Forschung. Ich begrüße diesen Schritt ausdrücklich. Er eröffnet ab 2027 wieder deutlich verbesserte Möglichkeiten für den Austausch von Studierenden, Auszubildenden, Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich“, erklärt der…

Im März 2021 unterzeichnete das Land in den Bereichen Wissenschaft, Bildung und Kultur eine Gemeinsame Absichtserklärung mit Schottland. Ziel war es, die bereits bestehende Zusammenarbeit beider Länder zu vertiefen und weiter auszubauen. In den letzten fünf Jahren hat sich seitdem ein lebendiger Austausch entwickelt: Auf Ebene der Regierungen, Hochschulen, Forschenden, Schulen sowie Kulturschaffenden fanden zahlreiche Begegnungen und…

Gesundheitsminister Clemens Hoch weist die diskutierten Vorschläge des Bundes zur Einschränkung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall klar zurück. „Aus meiner Sicht sind solche Maßnahmen sozialpolitisch falsch und untergraben die Grundfeste der Solidargemeinschaft. Die Lohnfortzahlung ist ein zentraler Bestandteil des sozialen Sicherungssystems in Deutschland. Wer hier kürzt, stellt das Prinzip infrage, dass Beschäftigte im…

„Ich begrüße, dass nun die Vorschläge der FinanzKommission Gesundheit auf dem Tisch liegen, um einen weiteren Beitragsanstieg in der Gesetzlichen Krankenversicherung zu verhindern. Es kann und darf nicht sein, dass in Deutschland Arbeitnehmerinnen und Arbeiternehmer ständig weiter finanziell belastet werden. Deshalb fordere ich die Bundesregierung auf, den korrekten und auskömmlichen Beitrag für die Bürgergeldempfängerinnen und…

Noch immer ist der Bildungsstand der Eltern ein entscheidender Faktor dafür, ob ein Kind studiert. Die Initiative ArbeiterKind.de gibt Schülerinnen und Schülern aus nichtakademischen Familien bei der Entscheidung „Studieren – ja oder nein?“ Hilfestellung und Orientierung. Sie begleitet auf unterschiedlichen Wegen vom Beginn des Studiums an bis in den Berufseinstieg. Deshalb setzt die Landesregierung die Förderung der…