Auslöser der Debatte war ein Interview des oberösterreichischen Integrationslandesrates in den „OÖN“. Darin sagte Christian Dörfel (ÖVP): „Nur Idioten können dem Begriff der Remigration irgendetwas Positives abringen.“ Die Aussage sorgte auf Bundesebene für Kritik durch die FPÖ, mit der die ÖVP auf Landesebene ja koaliert.
Die Freiheitliche Bundesparteisprecherin Lisa Schuch-Gubik bezeichnete den Satz als „Skandalaussage“ und griff Dörfel scharf an. Vor den Landtagswahlen im kommenden Jahr dürfte damit auch die politische Abgrenzung zwischen ÖVP und FPÖ wieder stärker in den Fokus rücken.
„Nicht alle Ausländer in einen Topf werfen“
Dörfel verteidigte seine Aussagen nun gegenüber dem ORF Oberösterreich. Er bezeichnete sich selbst als Vertreter einer harten Asylpolitik, betonte aber zugleich Unterschiede bei der Zuwanderung.
„Wir dürfen nicht alle Ausländer in einen Topf werfen. Wir müssen unterscheiden zwischen den Leistungsträgern, die zugewandert sind und die sich mit viel Fleiß ein neues Leben aufgebaut haben, und den Integrationsverweigerern“, sagte der Landesrat.
Gerade erstere brauche Oberösterreich künftig in mehreren Bereichen, so Dörfel weiter. Er verwies dabei auf Wirtschaft, Pflege und Gesundheitswesen.
„Leistung zählt und nicht Herkunft“
Den Begriff „Remigration“ lehnt Dörfel weiterhin klar ab. „Remigration ist eine vornehme Umschreibung von ‚Ausländer raus‘ und zwar unabhängig davon, ob sie Leistungsträger sind oder nicht. Und ich halte das für einen Blödsinn und halte die Aussage natürlich aufrecht“, sagte er. Sein politischer Zugang sei grundsätzlich: „Leistung zählt und nicht Herkunft schadet.“