Ausland

Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa hat per Dekret eine Generalamnestie für Inhaftierte angeordnet. Wie die staatliche Nachrichtenagentur SANA gestern berichtete, gilt sie für alle Straftaten, die vor dem Datum der Verkündung begangen wurden.

Nach Angaben des Präsidialamts umfasst das Dekret vor allem Strafminderungen. Lebenslange Freiheitsstrafen sollen in zeitlich befristete Haftstrafen von 20 Jahren umgewandelt, werden. Lebenslange Zwangsarbeitsstrafen sollen auf 20 Jahre reduziert werden. Unheilbar Kranke und über 70-jährige Inhaftierte sollen von ihrer Haftstrafe befreit werden.

Ausgenommen seien jedoch ausdrücklich Straftaten, die schwere Menschenrechtsverletzungen gegen das syrische Volk darstellen. Auch schwere Verbrechen und schwerwiegende Missbräuche blieben eine Ausnahme.

Blatt: USA ziehen sämtliche Truppen ab

Die USA ziehen indes einer Zeitung zufolge ihre gesamten Streitkräfte aus Syrien ab. Der Abzug der rund 1.000 Soldaten von den verbliebenen Stützpunkten solle in den kommenden zwei Monaten erfolgen, berichtete das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf drei US-Regierungsvertreter.

In der vergangenen Woche hatte das US-Militär die Räumung eines strategisch wichtigen Standorts bekanntgegeben und diesen an die syrische Armee übergeben. Das galt als Anzeichen für eine Verbesserung der Beziehungen zwischen Washington und Damaskus, was einen umfassenderen Rückzug ermöglichen könnte.

Zahlreiche Staaten haben den Vorschlag der israelischen Regierung, Siedlern den Erwerb von Land im Westjordanland zu erleichtern, kritisiert. „Wir verurteilen entschieden einseitige israelische Entscheidungen und Maßnahmen, die darauf abzielen, Israels völkerrechtswidrige Präsenz im Westjordanland auszuweiten“, heißt es in der Erklärung, die der palästinensische UNO-Botschafter Rijad Mansur gestern in New York stellvertretend für 85 Staaten verlas.

Auch Österreich unterstützte die Erklärung. „Die Entwicklungen im Westjordanland sind mehr als nur beunruhigend“, so Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) auf X. „Wir wiederholen unsere klare Verurteilung der jüngsten Entscheidungen und Maßnahmen der israelischen Regierung im Westjordanland und appellieren eindringlich an Israel, diese Schritte rückgängig zu machen.“

„Schwere Eskalation“

Der „illegale Schritt“ bedeute „eine schwere Eskalation“, erklärten zuvor bereits u. a. Ägypten, Jordanien, Saudi-Arabien, die Türkei, Indonesien und Pakistan. Man verurteile ihn scharf. Das Völkerrecht verbietet einer Besatzungsmacht, Teile der eigenen Bevölkerung in besetzte Gebiete zu transferieren.

Die Vereinten Nationen warfen Israel vor, das Westjordanland mit einer Reihe von Maßnahmen faktisch und schleichend zu annektieren. „Wir werden Zeugen der schrittweisen De-Facto-Annexion des Westjordanlands, indem einseitige Schritte Israels stetig die Landschaft verändern“, sagte die UNO-Spitzenvertreterin Rosemary DiCarlo in New York.

Israel: „Falschinformationen“

Das israelische Außenministerium sprach von „Falschinformationen“. Die Regierung habe lediglich eine „verwaltungstechnische Maßnahme im Bereich des Zivil- und Sachenrechts“ genehmigt, hieß es in einer Mitteilung. „Diese Maßnahme soll Ordnung in die Verfahren der Grundstücksregistrierung bringen und eine transparente sowie gründliche Klärung von Rechten ermöglichen, um Rechtsstreitigkeiten zu lösen.“

Angesichts einer möglichen Eskalation zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran pocht US-Präsident Donald Trump darauf, dass Großbritannien doch nicht wie geplant die Chagos-Inseln an Mauritius zurückgibt. Im Falle eines Scheiterns der derzeitigen Verhandlungen unter anderem über das iranische Atomprogramm könnten die USA auf die Insel Diego Garcia angewiesen sein, um einen möglichen Angriff aus Teheran abzuwehren, teilte Trump gestern auf seiner Plattform Truth Social mit.

Für den Verteidigungsfall solle dann auch der Flugplatz in Fairford im Südwesten Großbritanniens genutzt werden. Trump stellte in Aussicht, dass sich ein Angriff auch „möglicherweise gegen das Vereinigte Königreich und andere befreundete Länder richten würde“.

Diego Garcia ist eine der Chagos-Inseln. Sie liegt mitten im Indischen Ozean, weitab von Sri Lanka und Mauritius. Der Militärstützpunkt ist laut dem britischen Premierminister Keir Starmer einer der wichtigsten Beiträge, die das Land in der Sicherheitspartnerschaft mit den USA leistet. Sowohl Diego Garcia als auch Fairford werden bereits von US-Streitkräften genutzt.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat dem von einer schweren Energie- und Wirtschaftskrise getroffenen Kuba weitere Unterstützung Moskaus zugesagt. „Wir haben Kuba bei seinem Kampf für die Unabhängigkeit und das Recht, seinen eigenen Weg zu gehen, stets unterstützt“, sagte Putin während eines Besuchs des kubanischen Außenministers Bruno Rodriguez im Kreml gestern.

„Es ist eine besondere Zeit mit neuen Sanktionen“, fügte der russische Staatschef hinzu. „Sie wissen, was wir darüber denken. Wir akzeptieren so etwas nicht.“ Konkrete Zusagen über eine materielle Unterstützung für seinen Verbündeten Kuba machte Putin jedoch nicht.

Die Krise in Kuba hat sich durch die US-Blockade von Öllieferungen schwer verschärft. US-Präsident Donald Trump ließ nach der Gefangennahme und Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro Anfang Jänner Venezuelas Öllieferungen an Kuba einstellen. Staaten, die Erdöl an die sozialistische Karibik-Insel liefern, drohte er mit zusätzlichen US-Zöllen.

Ukraine-Krieg

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Ergebnisse nach den zweitägigen Verhandlungen mit russischen Vertretern in Genf über ein Kriegsende als unzureichend kritisiert. „Die Ukraine ist an einem Resultat interessiert. Zum jetzigen Zeitpunkt können wir nicht sagen, dass das Ergebnis ausreichend ist“, sagte Selenskyj in seiner Videobotschaft gestern.

„Die Militärs haben einige Fragen ernsthaft und inhaltlich diskutiert. Sensitive politische Fragen, Fragen zu möglichen Kompromissen und das notwendige Treffen der Staatschefs sind noch nicht ausreichend erörtert worden“, sagte Selenskyj. Er hatte gefordert, dass in Genf über ein Treffen zwischen ihm und Kreml-Chef Wladimir Putin gesprochen werde. Putin hat solche direkten Gespräche zwar angeboten – aber nur in Moskau, was Selenskyj ablehnt.

Zudem habe er für Genf die Aufgabe gestellt, humanitäre Fragen wie den Austausch von Gefangenen und Zivilisten zu klären, sagte Selenskyj. Die Ukraine hoffe nun auf weitere Verhandlungen noch im Februar. Zuvor hatte die russische Seite mitgeteilt, dass es die nächsten Gespräche in Kürze geben solle.

Die von den USA vermittelten Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine waren zuvor in Genf ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

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Inland

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich für eine Wehrdienstverlängerung ausgesprochen. Van der Bellen, der in seiner Funktion auch Oberbefehlshaber des Bundesheeres ist, äußerte sich gestern in einem kurzen schriftlichen Statement erstmals zu der Wehrdienstdebatte. Keine Stellung bezog das Staatsoberhaupt zu einer möglichen Volksbefragung.

„Angesichts der geopolitischen Lage und zur Verbesserung der Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten unterstütze ich als Oberbefehlshaber den Vorschlag der Kommission, durch eine Wehrdienstverlängerung eine bessere Ausbildung des Bundesheeres sicherzustellen“, heißt es in dem Schreiben. „Aufbauend auf den Vorschlägen der Kommission ist die Wiedereinführung der Milizübungen wichtig.“ Die Wehrdienstkommission hatte im Jänner eine Verlängerung des Wehrdienstes sowie verpflichtende Milizübungen empfohlen.

Diskussion über Volksbefragung

Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) überraschte dann wenig später sowohl die Kommissionsmitglieder als auch seine Koalitionspartner SPÖ und NEOS mit der Ankündigung, eine Volksbefragung über eine mögliche Wehrdienstverlängerung abzuhalten.

Vertreter der Regierungsfraktionen hatten einander zuvor im Parlament getroffen, um über die künftige Ausgestaltung der Wehrpflicht zu diskutieren. Das Gespräch sei „gut und konstruktiv“ verlaufen, hieß es einhellig im Anschluss. Unter anderem habe man sich auf den Fahrplan für weitere Gespräche verständigt. Unerwähnt blieb auch hier die von Stocker geforderte Volksbefragung.

Die Regierung hat sich vorgenommen, ab März die Arbeiten an der geplanten Fachkräftestrategie in Angriff zu nehmen. Mit dieser will man den demografischen und technologischen Veränderungen Rechnung tragen, wie Arbeitsministerin Korinna Schumann (SPÖ) gestern nach dem Ministerrat sagte. Federführend ist Schumanns Ressort unter Beteiligung des Wirtschafts- und des Bildungsministeriums.

„Erstmals seit 1950 schrumpft die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter, und Österreich fehlen aktuell rund 200.000 qualifizierte Arbeitskräfte“, sagte die Arbeitsministerin. Oftmals scheitere es daran, dass Arbeitssuchende nicht die nötige Qualifizierung aufweisen können.

„Rahmenbedingungen müssen stimmen“

Wie im Regierungsprogramm vorgesehen, soll die künftige Fachkräftestrategie drei Säulen aufweisen, nämlich eine Qualifizierungsoffensive, die Stärkung der Lehre und die Hebung des Potenzials internationaler Fachkräfte als ergänzende Maßnahme.

Zudem erinnerte Schumann, dass Arbeitsmarktpolitik allein nicht ausreiche: „Es müssen auch die Rahmenbedingungen wie Kinderbetreuung, Pflege, Mobilität und leistbares Wohnen stimmen.“ Überhaupt sei eine höhere Erwerbsbeteiligung von Frauen der Schlüssel.

Lobende Worte kamen vom ÖGB. „Endlich wird anerkannt, dass der Fachkräftemangel kein kurzfristiges Problem ist, sondern eine strukturelle Herausforderung“, wurde ÖGB-Bundesgeschäftsführerin Helene Schuberth in einer Aussendung zitiert.

FPÖ: Regierung setzt auf „völlig falsches Pferd“

FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch kritisierte die Ankündigung. Die Regierung setze „auf das völlig falsche Pferd“. Denn anstatt für eine echte Aufwertung der Lehre zu sorgen, wollten ÖVP, SPÖ und NEOS mit Erleichterungen bei der Rot-Weiß-Rot-Karte „ausländische Arbeitskräfte importieren, was wiederum Lohndumping befördert“, so Belakowitsch.

IT

Facebook-Gründer Mark Zuckerberg hat in einem potenziell folgenschweren US-Prozess um das Suchtpotenzial sozialer Netzwerke die Vorgehensweise seines Unternehmens verteidigt. So sagte Zuckerberg, dass der Facebook-Konzern Meta keine Ziele für Nutzungszeiten seiner Apps mehr setze, wie das „Wall Street Journal“ aus dem Gerichtssaal in Los Angeles gestern berichtete.

Der Meta-Chef räumte auch ein, dass auf Dienste des Konzerns wie Instagram zum Teil auch Nutzerinnen und Nutzer unter 13 Jahren zugreifen, obwohl das gegen die Nutzungsbedingungen verstößt. Ihre Accounts würden entfernt, wenn das auffalle, sagte er dem Fernsehsender CNBC zufolge.

Depressionen und Angstzustände

In dem Prozess wirft eine 20-jährige Klägerin, die unter den Initialen KGM auftritt, Onlineplattformen vor, sie hätten ihre Dienste absichtlich so gestaltet, dass Nutzer süchtig danach werden. Dabei geht es zum Beispiel um die Funktion, bei der man immer weiter zum nächsten Beitrag scrollen kann. Die Frau fing ihren Angaben zufolge bereits als Kind an, die Plattformen zu nutzen und führt ihre Depressionen und Angstzustände darauf zurück.

Zu Prozessbeginn hatten die Meta-Anwälte argumentiert, die psychischen Probleme der Klägerin gingen auf Misshandlungen und instabile Verhältnisse in der Familie zurück. Meta verweist auch auf über die Jahre eingeführte Maßnahmen zum Schutz junger Nutzer wie spezielle Accounts für Teenager und Aufsichtsfunktionen für Eltern.

Potenziell wegweisender Prozess

Die Klage richtet sich aktuell gegen Googles Videoplattform YouTube und den Foto- und Videodienst Instagram, der zum von Zuckerberg geführten Konzern Meta gehört. Die Unternehmen hinter den ursprünglich ebenfalls geklagten Konkurrenten Snapchat und TikTok waren durch einen Vergleich dem Prozess entgangen.

Der Ausgang des Verfahrens könnte wegweisende Wirkung für Hunderte weitere Klagen ähnlicher Art haben.

Wirtschaft

Nach fünf erfolglosen Verhandlungsrunden für einen neuen Kollektivvertrag in der IT-Branche hat es gestern eine Annäherung zwischen den Sozialpartnern gegeben. Nach Angaben der Gewerkschaft GPA legten die Arbeitgebervertreter erstmals ein Angebot für die Ist-Gehälter vor. Mit zwei Prozent fiel dieses für die Arbeitnehmerseite aber „weiterhin unzureichend“ aus, hieß es in einer Mitteilung. Der IT-Kollektivvertrag gilt für rund 90.000 Mitarbeitende.

Nach Betriebsversammlungen am vergangenen Montag soll nun mit den Betriebsratsvorsitzenden der Branche über die weitere Vorgehensweise beraten werden, so die Gewerkschaft. Kampfmaßnahmen seien nicht ausgeschlossen. „Dass nach fünf Verhandlungsrunden erstmals ein Angebot zur Erhöhung der IST-Gehaltssumme vorgelegt wurde, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, aber wir sind immer noch weit von einem fairen Abschluss entfernt“, betonte GPA-Verhandlungsleiterin Sandra Steiner laut Aussendung.

Die Arbeitnehmer fordern eine Erhöhung der Mindest- und Ist-Gehälter um 3,5 Prozent. Für die Mindestgehälter bieten die Arbeitgeber laut GPA ein Gehaltsplus von 2,5 Prozent. Ein Termin für die siebente Verhandlungsrunde ist noch nicht fixiert.

Chronik

Für ein zweijähriges italienisches Kind besteht nach einer misslungenen Transplantation eines Spenderherzens infolge eines Transportfehlers praktisch keine Hoffnung mehr. Ein Ärztegremium aus verschiedenen Kliniken kam gestern in Neapel zu der Einschätzung, dass eine nochmalige Operation des Zweijährigen aus medizinischer Sicht keinen Sinn mehr habe.

Das Kind liegt seit fast zwei Monaten in der süditalienischen Großstadt auf der Intensivstation eines Krankenhauses. Beim Transport war das Ersatzorgan falsch gekühlt worden.

Das Schicksal des kleinen Buben beschäftigt ganz Italien. In den vergangenen Tagen gab es von Ärzten unterschiedliche Einschätzungen, ob er noch einmal operiert werden kann. Deshalb reisten Herzchirurgen vier verschiedener Kliniken nach Neapel. Nach ihrem Besuch am Krankenbett wurde eine Mitteilung veröffentlicht. Darin heißt es: „Auf der Grundlage der letzten Untersuchungen wird festgestellt, dass der Zustand des Kindes nicht mit einer neuen Transplantation vereinbar ist.“ Die Eltern seien informiert worden.

Spenderherz falsch gekühlt

Der Bub leidet seit seiner Geburt an einem schweren Herzfehler. Kurz vor Weihnachten wurde nach langem Warten ein Spenderherz gefunden. Beim Transport wurde das Ersatzorgan jedoch nicht wie üblich in herkömmlichem Eis transportiert, sondern kam mit deutlich kälterem Trockeneis in Kontakt. Dadurch sei es „buchstäblich erfroren“, heißt es. Trotzdem wurde das Herz transplantiert. Seither wird der Bub von einer Maschine am Leben gehalten. Inzwischen wird gegen sechs Ärzte und Sanitäter ermittelt.

Im US-Bundesstaat Kalifornien sind mindestens acht Wintersportler bei einem Lawinenunglück ums Leben gekommen. Ein weiterer Skifahrer wurde noch vermisst, wie die Polizei von Nevada County gestern mitteilte. Die Suche nach den Tourengehern hatte am Vortag begonnen, sie gestaltete sich wegen starker Schneefälle schwierig.

Das Unglück hatte sich auf dem Berg Castle Peak in der Sierra Nevada nordöstlich von Sacramento ereignet. Dort wurde eine insgesamt 15-köpfige Gruppe von der Lawine mitgerissen. Sechs Skifahrer konnten verletzt geborgen werden, zwei von ihnen wurden zur Behandlung ins Krankenhaus gebracht.

Kalifornien war seit Sonntag von einem Sturm heimgesucht worden. Er führte südlich von Los Angeles zu starken Regenfällen und in den Bergen im Norden des Bundesstaates zu starken Schneefällen.

Keine Spielteilnehmer und kein Spielteilnehmer hat gestern die sechs Richtigen bei Lotto „6 aus 45“ erraten. Im Fünffachjackpot werden zusätzlich zum ersten Rang der nächsten Runde 4.720.097 Euro erwartet.

Folgende Gewinnzahlen wurden ermittelt:

8 24 29 31 33 45 / Zusatzzahl 9

Die aktuellen LottoPlus-Zahlen lauten:

11 18 40 41 42 45

Die aktuelle Joker-Zahl lautet:

3 5 8 3 1 5

Alle Angaben ohne Gewähr

Panorama

Die „Unidos do Viradouro“ hat gestern in Rio de Janeiro mit ihrem Umzug im Sambodrom den Wettbewerb als beste Sambaschule gewonnen. „Das ist der Karneval des Sambisten. Gewonnen hat der Samba“, sagte der geehrte Moacyr da Silva Pinto nach der Bekanntgabe des Ergebnisses. Der 69-Jährige leitet seit 38 Jahren die große Trommlergruppe der Schule, die ihn mit ihrem Auftritt würdigte.

Reuters/Ricardo Moraes

Es ist der vierte Titel für die Schule aus Niteroi, der Schwesterstadt von Rio, die ausgezeichnet wurde. Eine Jury vergab dafür Noten in neun Kategorien, darunter Kostüme, Harmonie und Handlung.

Die zwölf Topschulen waren in den vergangenen Tagen mit exotischen Kostümen, spektakulären Wagen und Lichteffekten jeweils bis in den frühen Morgen durch das Samba-Stadion gezogen. Zu den Höhepunkten gehörten Darstellungen von Persönlichkeiten, kulturellen Traditionen und Geschichten der afrobrasilianischen Bevölkerung.

Er stand nicht auf der Startliste: Ein Hund hat im olympischen Langlaufstadion gestern für kuriose Bilder gesorgt. Während der Qualifikation im Team-Sprint tauchte das Tier plötzlich auf der Zielgeraden in Tesero auf. Der Hund verfolgte die Argentinierin Nahiara Diaz und die Kroatin Tena Hadzic bis hinter die Ziellinie.

Als Diaz anhielt, stoppte auch der Hund und beschnupperte die Sportlerin. Die besten Athletinnen aus der ersten Startgruppe waren zu diesem Zeitpunkt bereits im Ziel.

Bei dem Hund handelt es sich um den zweijährigen Wolfshund Nazgul. Er war aus der Wohnung seines Besitzers ausgebüxt, indem er zwei Türen selbst öffnete.

IMAGO/NTB/Terje Pedersen

Nach dem Lauf fing laut „Bild“-Zeitung FIS-Streckenchef Michel Rainer den Hund im Zielbereich ein und brachte ihn aus dem Skistadion – und Nazgul entwischte prompt erneut. Im Nachbarort wurde er schließlich endgültig eingefangen und nach Hause gebracht.